IV-Familie fordert: FLAF reparieren!

IV-Familie fordert: FLAF reparieren!
 

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Link zur IHS-Studie 2011 "FLAF"

Presseaussendung



 

Pressegespräch am 4. März 2016

Zu den gesetzlichen Aufgaben der Interessenvertretung der NÖ Familien zählt unter anderem die Erstattung von Vorschlägen im Bereich einer umfassenden Familienpolitik.

Darauf Bezug nehmend forderten am 4. März 2016 im Rahmen eines Pressegespräches  IV-Präsident Dr. Josef Grubner und Vizepräsident Mag. Gernot Schandl die Reparatur des Familienlastenausgleichsfonds (FLAF), mit dem ua die Familienbeihilfe und das Kinderbetreuungsgeld finanziert werden, und zwar durch

  1. Befreiung des FLAF von Leistungen, die für andere Ressorts erbracht werden
  2. Ausschüttung zukünftiger Überschüsse an die Familien
  3. Regelmäßige Inflationsanpassung der Familienbeihilfe ab 2019

Einleitend erinnert Präsident Grubner, „der FLAF wird auch als Schatztruhe für Familienleistungen bezeichnet. Für uns ist er ein wichtiges familienpolitisches Steuerungsinstrument. In Zukunft sollen in diese Schatzkiste weniger Einlagen kommen. Dadurch kann auch an die Familien weniger verteilt werden.“ Somit stellt aus der Sicht der NÖ Familienorganisationen die im November 2015 vom Parlament beschlossene Kürzung der Dienstgeberbeiträge eine grobe familienpolitische Fehlentscheidung dar. „Der FLAF muss wieder fit für Familien gemacht werden“, so Grubner weiter.

Vizepräsident Schandl erinnert an die 1948 zwischen den Sozialpartnern getroffene Entscheidung, die seinerzeit anstehende Lohnsteigerung von 6% in einen Fonds zum Ausgleich von Familienleistungen einzubringen. 1955 ist diese Regelung in das Familienlastenausgleichsfonds-Gesetz eingeflossen. Das Institut für höhere Studien (IHS) hat in seinem Projektbericht „Familienlastenausgleich in Österreich 2011“ überprüft, für welche Leistungen die Mittel aus dem FLAF im Hinblick auf den Kernauftrag, der Abdeckung von Familienleistungen, eingesetzt werden. Entgegen dem Fondsgedanken wird über die Verwendung der Mittel politisch entschieden, unabhängig von der jeweiligen Einnahmenentwicklung.

Ein Hauptkritikpunkt der IV-Familie besteht darin, mit der Dienstgeber-Beitragssenkung die Finanzierungsbasis des FLAF so zu schmälern, dass der Familienpolitik zukünftig jeglicher Gestaltungsraum genommen wird. Ferner wird verhindert, Familienleistungen regelmäßig anzupassen und es ist zu befürchten, dass Familienleistungen sogar eingeschränkt werden.
Aus diesem Grund sind Maßnahmen zu setzen, um weiterhin die Finanzierung der Familienleistungen aus dem FLAF zu gewährleisten. Dies beinhaltet, den FLAF entsprechend seinem Kernauftrag von Leistungen für andere Ressorts zu bereinigen. Beispielsweise hat das IHS in seiner Studie aufgezeigt, dass zB die Mutter-Kind-Pass-Untersuchungen der allgemeinen Gesundheitsvorsorge zuzurechnen seien.

Außerdem seien zukünftig die Ausgaben des FLAF an die Einnahmen zu koppeln. Wirtschaftswachstum oder auch Inflation führen zu einem Überschuss im FLAF, weshalb im Folgejahr dieser Überschuss als einmalige Bonusleistung an die Familien ausgezahlt werden sollte. Dadurch werde verhindert, Überschüsse für Leistungen einzusetzen, die nicht im Kern familienrelevant sind.

Die IV-Familie werde sich weiterhin für die Reparatur des FLAF einsetzen, so Grubner abschließend. „Deshalb haben die vier NÖ Familienorganisationen in der letzten Leitungssitzung über parteipolitische Grenzen hinweg gemeinsam die vorgestellten Forderungen formuliert und sie jüngst an die in der Politik tätigen Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger aus NÖ übermittelt.“

Download Auszug aus IHS-Studie 2011 "FLAF"

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